Allgemeine Nutzungsbedingungen

ALLGEMEINE VERKAUFS-UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN DES EDITORS TICTACPHOTO WICHTIG

Bei der E-Kommerz-Website www.tictacphoto.com handelt es sich um eine Website für den Verkauf von Fotoprodukten der SPRL HEMERA PHOTO, niedergelassen in der Rue des Lutins 8, in 1190 Brüssel (Forest), Belgien, mit der Unternehmensnummer: BE 0829.238.449, Telefon +3222650900, Fax +3227919196 (nachstehend als «Lizenzgeber» bezeichnet).

Der Internetbenutzer, der auf dieser Website ein Produkt kaufen will, wird in den vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen als der «Benutzer» bezeichnet.

Bei jeder Bestellung eines der auf der Website www.tictacphoto.com angebotenen Produkts wird davon ausgegangen, dass der Benutzer zuvor Einsicht in die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen genommen hat und sie ausdrücklich annimmt. Da es sich um einen Fernverkauf zwischen den Parteien handelt, setzt die Annahme nicht die Unterschrift des Benutzers voraus.

Die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten der Parteien, die sich aus dem Internetverkauf der auf der Website www.tictacphoto.com des Unternehmens HEMERA PHOTO SPRL präsentierten Produkte ergeben.

Der Benutzer erhält Gelegenheit, die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen zu speichern und auszudrucken.

Der Kunde ist nicht berechtigt, seinen Kauf rückgängig zu machen.

Tatsächlich sind alle angebotenen Produkte Sonderanfertigungen, die den Benutzerspezifikationen entsprechen.

1. Vertragsabschluss

1.1 Indem Sie sich mit den vorliegenden Allgemeinen Bedingungen einverstanden erklären, wird zwischen Ihnen („dem Nutzer“) und der Hemera Photo SPRL mit Geschäftssitz in Rue des Lutins 8, 1190 Brüssel, Belgien, Umsatzsteuernr. BE 0829.238.449 – Juristisches Personenregister Brüssel, („der Lizenzgeber“) eine Lizenzvereinbarung („der Lizenzvertrag“) zur Nutzung der Bearbeitungssoftware TicTacPhoto (genannt „Editor“) geschlossen. Der Editor ermöglicht den Kauf fertiger Produkte. Dies schließt gegebenenfalls Weiterentwicklungen und Verbesserungen durch den Lizenzgeber mit ein. Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen gelten für alle weiteren Vereinbarungen zwischen dem Lizenzgeber und dem Nutzer.

1.2 Indem die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen akzeptiert werden, wird außerdem zwischen dem Nutzer und dem Lizenzgeber ein Kaufvertrag („der Kaufvertrag“) geschlossen, sofern eine definitive Bestellung eingegangen und eine Vorausbezahlung der bestellten Produkte erfolgt ist.

1.3 Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen und daraus folgende Verträge werden vom Lizenzgeber für die Dauer von zwei Jahren archiviert.

2. Nutzungsrecht des Editors

2.1 Der Lizenzgeber erteilt ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht des Editors, ohne das Recht der Unterlizenz des Editors und unter Beachtung der folgenden Einschränkungen:

- Der Editor wird ausschließlich zum Ausdrucken von Digitalfotos verwendet, die der Nutzer auf rechtmäßigem Weg an den Lizenzgeber schickt;

- Der Editor darf nicht zum Verschicken von mit Virus behafteten oder beschädigten Dateien bzw. jeglicher Software oder Programme genutzt werden, die den Betrieb von Computersystemen Dritter, darunter das des Lizenzgebers, beeinträchtigen, angreifen, oder schädigen können ;

- Der Editor darf nicht genutzt werden, um sich zu Systemen Dritter Zugang zu verschaffen, abgesehen vom Zugang zu Systemen, die gemäß der Zweckbestimmung des Editors vorgesehen sind ;

- Der Editor darf durch keinerlei technische Mittel erweitert, eingeschränkt, dekompiliert, einem „reverse engineering“ unterzogen, oder in jeglicher anderer Form außer der rechtlich vorgesehenen verändert werden.

- Der Editor darf nicht für die Nutzung von gesetzeswidrigen Bildern verwendet werden, einschließlich der Verletzung geistigen Eigentums und jeglicher anderen Rechte Dritter, Verstöße gegen die öffentliche Ordnung oder guten Sitten. Dies gilt vor allem für Pornographie und Kinderpornographie, für urheberrechtlich geschützte oder durch jegliches andere Recht des geistigen Eigentums geschützte Bilder ;

2.2 Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, die Nutzung der Bilder gemäß dem Gesetz, der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen und den Rechten Dritter zu überprüfen. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, Bilder abzulehnen, wenn sie seiner Meinung nach im Widerspruch zu den oben genannten Aspekten stehen.

2.3 Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, vorübergehend den Zugang und die Nutzung des Editors aus Wartungsgründen zu unterbrechen, ohne dafür haftbar gemacht werden zu können und ohne irgendein Recht auf Entschädigung seitens des Nutzers.

3. Datenschutz - Vertraulichkeitserklärung

3.1 Die Verwaltung von persönlichen Daten erfolgt gemäß dem belgischen Gesetz vom 8. Dezember 1992 zum Datenschutz bei der Verwaltung von persönlichen Daten. Der Lizenzgeber ist für die Verwaltung und Speicherung der gesendeten Daten in einer selbst verwalteten Datenbank verantwortlich. Der Nutzer hat jederzeit sowohl das Recht auf den Zugang zu diesen Daten und ihre Berichtigung, als auch das Recht, gegen ihre Nutzung Widerspruch einzulegen.

3.2 Die persönlichen Daten werden zu folgenden Zwecken verwendet :

- Inrechnungsstellung der Produkte und Leistungen des Lizenzgebers;

- Abschluss des Kaufvertrags und Lieferung von Informationen bezüglich der Abwicklung der sich daraus ergebenden Bestellung;

- Informationen zu den anderen Produkten und Leistungen des Lizenzgebers, außerdem zu Produkten und Leistungen unserer ausgewählten Partner auf der Grundlage persönlicher Vorlieben. Wenn der Nutzer solche Informationen nicht wünscht, kann er mit dem Kundenservice des Lizenzgebers in Kontakt treten;

- Weitergabe von Daten an Dritte aufgrund von Rechtspflichten.

3.3 Diese Informationen (u.a. die Email-Adresse) werden zur Erstellung von Nutzungsstatistiken ausgewertet, im Wesentlichen für die Sicherheit des Editors und des elektronischen Systems des Lizenzgebers.

3.4 Der Editor nutzt Cookies, die auf dem Computer des Nutzers installiert sind. Diese Cookies sind unerlässlich beim Bestellungsvorgang, um Informationen über den Nutzer wiederzuerkennen. Diese Informationen (wie z.B. die Konfiguration des PCs und die persönlichen Vorlieben des Nutzers) erleichtern die weitere Nutzung des Editors. Sie enthalten weder Namen noch Adresse noch andere persönliche Daten, wie z.B. die auf der Kreditkarte gespeicherten Daten. Der Nutzer kann seinen PC so konfigurieren, dass er keine Cookies akzeptiert. In diesem Fall ist es möglich, dass er nicht alle Funktionen des Editors nutzen kann und dass er zu Teilen des Editors keinen Zugang hat.

3.5 Aus technischen und operationellen Gründen kann die Übermittlung der Daten an mit dem Lizenzgeber verbundene Unternehmen oder deren Partner notwendig werden, mit Sitz in den Vereinigten Staaten oder anderen Ländern außerhalb der Europäischen Union, wo sich die Gesetzgebung hinsichtlich des Datenschutzes in Bezug auf die persönlichen Daten des Nutzers von derjenigen der Europäischen Union unterscheidet. Der Lizenzgeber wird alle notwendigen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass die persönlichen Daten des Nutzers trotzdem so gut wie möglich geschützt sind.

3.6 Die Vertraulichkeitserklärung, wie in Artikel 3 festgelegt, kann jederzeit geändert werden. Der Nutzer muss den Lizenzgeber im Fall seines Nichteinverständnisses mit den Änderungen innerhalb von acht Tagen nach Veröffentlichung im Internet davon in Kenntnis setzen.

3.7 Sollte der Benutzer Fragen zu dieser Erklärung oder zur Datenschutzpolitik des Lizenzgebers haben, kann er sich über das Kontaktformular an den Kundendienst des Lizenzgebers wenden.

4. Rechte des geistigen Eigentums

4.1 Alle Texte, graphische Gestaltung, Bilder, Typoskripte, Illustrationen, Software, Logos, Zeichen, kommerzielle Namen, Vorlagen, Abbildungen oder Marken (die „Kreationen“) auf der Website Hemera Photo SPRL oder Ziel des Lizenzvertrags und die gesamten Rechte des geistigen Eigentums, die auf diesen Kreationen fußen (Markenrechte, satzungsgemäße und kommerzielle Namenrechte, Zeichenrechte, Patentrechte, Urheberrechte, Rechte sui generis für Datenbanken, Know-How-Rechte, und andere Rechte des geistigen Eigentums, registriert oder nicht, außerdem die anderen Rechte mit dem Ziel eines ähnlichen Schutzes oder einer ähnlichen Wirkung verglichen mit den vorher genannten Rechten, ungeachtet des Ortes, („Rechte des geistigen Eigentums“) sind Eigentum des Lizenzgebers oder werden ihm im Rahmen einer Lizenz vom Lizenzgeber, der aber Inhaber bleibt, weitergegeben. Jegliche Kopie, Anpassung, Übersetzung, Änderung, oder Verfügbarmachung von Kreationen an einen Dritten sind untersagt, ausgenommen von rechtmäßigen Fällen. Der Nutzer verpflichtet sich, weder direkt noch indirekt, noch durch die Vermittlung eines Dritten, mit dem er in Verbindung steht, den Rechten des geistigen Eigentums des Lizenzgebers zu schaden, und alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz dieser Rechte zu ergreifen. Zu diesem Zweck pflegt der Nutzer alle Angaben von Rechten bezüglich des Editors oder des Produkts oder der Leistung vom Lizenzgeber.

4.2 Wenn es der Lizenzgeber für möglich hält, dass der Editor den Rechten Dritter Schaden zufügt, kann er wahlweise 1) dem Nutzer die weitere Nutzung des Editors ermöglichen 2) einen ähnlichen Editor zur Verfügung stellen (die Beurteilung der Ähnlichkeit bleibt dem Lizenzgeber überlassen) oder 3) das Nutzungsrecht des Editors nicht mehr erteilen und/oder mit technischen Mitteln die Nutzung blockieren. Der Lizenzgeber übernimmt keinerlei Haftung diesbezüglich gegenüber dem Nutzer.

4.3 Der Lizenzgeber kann den Editor sichern oder ihn durch den Einsatz von jeglichen technischen Mitteln schützen. Es ist dem Nutzer untersagt, diesen Schutz zu umgehen oder zu löschen.

4.4 Von jeglichen Einbringungen des Nutzers in Form von Bildern, Fotos etc., wird angenommen, dass dieser ausschließlicher Inhaber ist.

4.5 Sofern die Einbringungen des Nutzers gar nicht oder teilweise nicht ausschließlich in seinem Eigentum sind, garantiert er, die notwendige Zulassung für die Nutzung dieser Einbringung, damit der Kaufvertrag gültig wird, erhalten zu haben.

5. Gesetzliche Garantie

5.1 Der Lizenzgeber liefert den Editor in seinem derzeitigen Zustand, einschließlich möglicher Mängel und/oder Fehler.

5.2 Der Lizenzgeber versichert, dass der Editor so wie in der mitgelieferten elektronischen Gebrauchsanweisung angegeben und zur auf das Ausdrucken von Digitalfotos begrenzten Nutzung konform mit Artikel 2 funktioniert, nämlich zum Ausdrucken von Digitalfotos.

5.3 Der Lizenzgeber bietet keinerlei Garantie und übernimmt keinerlei Haftung für die Lizenz auf den Editor (einschließlich des Veraltens oder Mängel der Lizenz in Bezug auf die Bedürfnisse und Forderungen des Nutzers) und die Produkte, die daraus folgen, mit Ausnahme derer, die ausdrücklich in den vorliegenden Allgemeinen Bedingungen genannt werden.

5.4 Insofern von den Parteien keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden, ist der Lizenzgeber verpflichtet, der Bestellung spätestens innerhalb von dreißig Tagen Folge zu leisten, ab dem Tag, der auf die Aufgabe der Bestellung durch den Benutzer folgt. Wenn der Lizenzgeber den Vertrag nicht rechtzeitig durchführt, ist der Benutzer berechtigt, ohne Rechtsmittel einzulegen, und durch einfache Mitteilung an den Lizenzgeber, den Vertrag zu kündigen, unter der Voraussetzung, dass der Lizenzgeber zu diesem Zeitpunkt die bestellten Waren nicht bereits geliefert hat und vorbehaltlich des Rechts des Benutzers, gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Der Benutzer schuldet in diesem Fall weder eine Entschädigung noch eine Kostenerstattung. Darüber hinaus werden dem Benutzer innerhalb von dreißig Tagen alle Beträge erstattet, die er gegebenenfalls für die Bezahlung der Waren eingezahlt hat.

5.5 Der Lizenzgeber kann nicht für Datenverlust von auf seinen Servern gespeicherten Daten gemacht werden, obwohl er regelmäßige Back-Ups garantiert.

5.6 Wenn der heruntergeladene Editor Mängel und/oder Fehler aufweist oder wenn er auf irgendeine Weise nicht oder nur eingeschränkt funktioniert, hat der Nutzer das Recht auf Herunterladen eines neuen Editors, doch jegliche Entschädigung ist ausgeschlossen.

5.7 Wenn trotz der Bestimmungen der Artikel 5.1 bis 5.6 die Haftbarkeit des Lizenzgebers von einem Gericht oder einer anderen Behörde bestätigt wird, darf die gesamte Entschädigungssumme je Vorkommnis oder je Reihe von Vorkommnissen, die miteinander in Zusammenhang stehen, höchstens 100 € betragen.

5.8 Die Bestimmungen der Artikel 5.1 bis 5.7 gelten nicht im Fall strafrechtlichen Vorsatzes oder schwerer Fehler des Lizenzgebers, auch nicht im Fall körperlichen Schadens oder im Todesfall des Nutzers. Außerdem schaden sie nicht den Rechten des Nutzers im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für den Verbraucherschutz.

Der nutzer

5.9 Der Nutzer ist und bleibt der einzig Haftbare der Nutzung des Editors. Er verpflichtet sich der Geschäftsführung und den Mitarbeitern des Lizenzgebers und allen ihren Lieferanten und Zulieferern gegenüber, auf jegliche Schadenersatzforderung gegen sie aufgrund von nicht-konformer Nutzung oder Zugangs seinerseits zu verzichten.

6. Kündigung der Nutzungsvereinbarung

Das Nutzungsrecht des Editors wird für unbestimmte Dauer eingeräumt. Der Lizenzgeber behält sich das Recht vor, den Vertrag jederzeit ohne Ankündigung oder Ersatzleistung zu kündigen, wenn die Nutzung dessen gegen das Gesetz oder die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen verstößt.

7. Verschiedenes

7.1 Die vorliegenden Verkaufsbedingungen unterliegen belgischem Recht, einschließlich der den Fernverkauf betreffenden Regelungen des Gesetzes vom 6. April 2010, bezüglich marktüblicher Praktiken und des Verbraucherschutzes. Für die Beilegung von Streitfällen, die die Anwendung der vorliegenden Bedingungen oder die Nutzung der Website betreffen, wird als Gerichtsstandort der jeweilige Wohnort des Benutzers vereinbart.

7.2 Die Kommunikation zwischen dem Lizenzgeber und dem Nutzer kann auf elektronischem Wege abgewickelt werden.

7.3 Wenn irgendeine Klausel der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen und der sich daraus ergebenden Verträge von einem Gericht oder einer anderen Behörde für nichtig erklärt wird, ändert diese Entscheidung nichts an der Gültigkeit der anderen Vertragsklauseln, und die Parteien verpflichten sich, in gegenseitigem Einverständnis die für nichtig erklärte Klausel durch eine andere Vorschrift, die rechtlich gültig und wirtschaftlich gleichwertig ist, zu ersetzen.

7.4 Der Lizenzgeber kann jederzeit alle oder einen Teil der Verpflichtungen, die aus den vorliegenden Allgemeinen Bedingungen und den sich daraus ergebenden Verträgen hervorgehen, einem Dritten überlassen. Falls der Nutzer damit nicht einverstanden ist, kann er die Vereinbarung innerhalb von acht Tagen nach Mitteilung der Abtretung durch den Lizenzgeber kündigen.

7.5 Der Lizenzgeber muss seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, wenn dies durch den Eintritt höherer Gewalt nicht mehr möglich ist. Unter höherer Gewalt versteht man insbesondere und ohne Einschränkung Fehler eines Dritten oder Lieferanten des Lizenzgebers, sowie jegliche Situation, die den Lizenzgeber daran hindert, unter diesen Umständen eine Entscheidungskontrolle auszuüben.

7.6 Der Editor enthält vertrauliche Informationen. Diese vertraulichen Informationen und jegliche andere (vertrauliche) Information durch das Inkrafttreten der Lizenzvereinbarung, die dem Nutzer zugänglich gemacht werden , dürfen auf keinen Fall veröffentlicht werden und dürfen ausschließlich zur Umsetzung der entsprechenden Verträge genutzt werden.

7.7 Mit der Herstellung der im Bestellschein aufgeführten Waren wird erst begonnen, wenn der Kauf definitiv und abgeschlossen ist und wenn der Kunde die Vorauszahlung der Summe seiner Bestellung geleistet hat

7.8 Wenn die ausgelieferten Waren trotz aller vom Lizenzgeber zum Schutz der Artikel getroffenen Vorkehrungen beschädigt beim Kunden eintreffen, hat dieser die Möglichkeit, sich unmittelbar nach Eingang seiner Bestellung über das auf der Seite «Kontaktieren Sie uns» bereitgestellte Kontaktformular mit dem Kundendienst des Lizenzgebers in Verbindung zu setzen. Der Benutzer ist in jedem Fall verpflichtet, den Lizenzgeber in einer an den Kundendienst gerichteten schriftlichen Mitteilung innerhalb einer Frist von höchstens fünfzehn (15) Tagen ab Schadensfeststellung über die Konformitätsmängel zu informieren. Für diese Mitteilung verwendet der Benutzer ausschließlich das auf der Seite «Kontaktieren Sie uns» bereitgestellte Kontaktformular; dabei befolgt er die auf dem Bildschirm gegebenen Anweisungen. Seine Mitteilung wird anschließend automatisch an den Kundendienst weitergeleitet, der auch unter folgender E-Mail-Adresse erreichbar ist: support@tictacphoto.com.

Für vom Benutzer willentlich oder aus Fahrlässigkeit beschädigte Artikel können in keinem Fall Garantieleistungen in Anspruch genommen werden. Die Garantie wird auch dann hinfällig, wenn die Schäden durch Abnutzung oder unsachgemäße Verwendung verursacht wurden.

In allen, die Garantie betreffenden Fragen gibt der Kundendienst den Benutzern jederzeit gerne Auskunft.

7.9 Alle das Produkt oder die Dienstleistungen betreffenden Beanstandungen müssen innerhalb von 15 Tagen nach Erhalt des Produkts oder der Dienstleistung auf dem Postweg oder, unter Beachtung der Bildschirmanweisungen, mithilfe des Kontaktformulars der Kontakt-Seite an HEMERA PHOTO SPRL (Rue des Lutins 8, 1190 Brüssel, Belgien) gerichtet werden. Anschließend wird die Nachricht automatisch an den Kundendienst weitergeleitet, der auch unter folgender E-Mail-Adresse erreichbar ist: support@tictacphoto.com.

Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ab dem 17.01.2011.